Heft 6 / 2013

In der aktuellen Ausgabe der NotBZ (Heft 6, Erscheinungstermin: 1. Juni 2013) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Beiträge

  • Wudy, Harald, Einführung in das neue Notarkostenrecht (GNotKG), NotBZ 2013, 201-244
    Die KostO, also das Gesetz, nach dem auch die Notare ihre Gebühren und Auslagen berechnen, ist in die Jahre gekommen. Änderung tut Not. In der Vergangenheit sind zwar einige Reformentwürfe auf den Weg gebracht worden, keiner davon hat es aber bis in die Zielgerade geschafft. Nun aber ist es so weit. Die Novelle wurde am 16.5.2013 im Bundestag in 3. Lesung beschlossen und steht vor dem letzten Durchgang im Bundesrat (BR-Drucks. 381/13). Dabei sind die Neuerungen so grundlegend, dass auch ein neuer Name her musste: GNotKG – Gerichts- und Notarkostengesetz – soll das Nachfolgegesetz zur KostO heißen. Der folgende Beitrag gibt eine erste Einführung.

Kostenrecht

  • Änderung des Rechtsformzusatzes einer UG in “GmbH” nach Kapitalerhöhung, NotBZ 2013, 244

Rechtsprechung kompakt

  • BGH v. 21.2.2013 - IX ZR 52/10, Voraussetzungen und Rechtsfolgen des existenzvernichtenden Eingriffs, NotBZ 2013, 244-246
  • BGH v. 23.11.2012 - BLw 13/11, Genehmigungspflicht nach Grundstücksverkehrsgesetz, NotBZ 2013, 246-247

Rechtsprechung

  • OLG Brandenburg v. 4.4.2013 - 5 W 47/13, Zur Aufhebung eines Erbbaurechts, NotBZ 2013, 247-248

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 03.06.2013 10:16