Heft 8 / 2016

In der aktuellen Ausgabe der NotBZ (Heft 8, Erscheinungstermin: 3. August 2016) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

Beiträge

  • Böhringer, Walter, Form einzureichender Unterlagen beim Grundbuchamt, NotBZ 2016, 281-293
    Der Rechtsverkehr mit dem Grundbuchamt ist von vielen Förmlichkeiten geprägt. Durch die teilweise Abkehr von der papiergebundenen Arbeitsweise hin zum elektronischen Rechtsverkehr kommt es zu Medienbrüchen. So müssen z.B. Vollstreckungstitel und einige Besitz-/Legitimationsurkunden sowie Grundpfandrechtsbriefe weiterhin papiergebunden beim Grundbuchamt eingereicht werden. Nicht immer ist klar, ob statt einer Ausfertigung einer Urkunde eine beglaubigte Abschrift vom Grundbuchamt akzeptiert wird. Besonders beim elektronischen Rechtsverkehr wird dieses Formproblem augenscheinlich, denn der elektronische Rechtsverkehr mit dem Grundbuchamt kennt keine Ausfertigung. Die Abhandlung untersucht die auch vom Notar zu beachtenden Förmlichkeiten und Besonderheiten im papiergebundenen und elektronischen Rechtsverkehr mit dem Grundbuchamt.
  • Rotthaus, Heinrich / Engel, Frank / Fuchs, Frank / Roos, Thomas, Liegenschaftskataster, amtliche Wertermittlung und Geodateninfrastruktur in Thüringen (Teil 2), NotBZ 2016, 293-299
    Zwischen dem Landesamt für Vermessung und Geoinformation (TLVermGeo) und den Thüringer Notaren besteht seit jeher eine gute und enge Zusammenarbeit. Im TLVermGeo sind u.a. die Geschäftsstellen der Gutachterausschüsse und die Zentrale Geschäftsstelle der Gutachterausschüsse angesiedelt. Die Zusammenarbeit beschränkt sich dabei nicht auf die Übersendung von Kaufverträgen zur Auswertung für die zu führende Kaufpreissammlung, sondern findet auch im Bereich des Liegenschaftskatasters durch Zurverfügungstellung aktueller amtlicher Auszüge statt. Da auch die Aufgaben des TLVermGeo einem ständigen Wandel und einer technischen Weiterentwicklung unterliegen, wurden auf Fortbildungsveranstaltungen des Thüringer Notarbundes in den Jahren 2013 und 2014 aktuelle Entwicklungen vorgestellt. Die Vorträge zum Liegenschaftskataster und zur Wertermittlung wurden ergänzt um einen Vortrag zum Thema Geodateninfrastruktur, in dem moderne Möglichkeiten zur Nutzung der Geoinformationen des TLVermGeo aufgezeigt wurden.Der folgende Beitrag gibt in zusammenfassender Form den Inhalt der Vorträge auf den obigen Fortbildungsveranstaltungen wieder. Er stellt den zweiten Teil des in NotBZ 2016, 249 begonnenen Beitrags dar. Es haben bearbeitet das Thema Liegenschaftskataster Herr Frank Fuchs, das Thema Wertermittlung Herr Thomas Roos und das Thema Geodateninfrastruktur Herr Frank Engel.

Kostenrecht

  • Prüfungsabteilung der Ländernotarkasse A.d.ö.R., Vollzug und Betreuung bei mehreren aufeinanderfolgenden Geschäftsanteilsveräußerungen, NotBZ 2016, 299-300

Rechtsprechung kompakt

  • BGH v. 6.11.2015 - V ZR 165/14, Keine dingliche Wirkung des Heimfallanspruchs, NotBZ 2016, 300-302
  • BGH v. 14.1.2016 - V ZB 148/14, Klauselumschreibung nach Formwechsel, NotBZ 2016, 302
  • BGH v. 13.5.2016 - V ZR 265/14, “Doppelmangel“: formnichtiges Angebot mit überlanger Bindungsdauer, NotBZ 2016, 302-304
  • OLG Köln v. 13.8.2015 - 18 U 153/14, Unwirksamkeit einer Kündigungserklärung wegen fehlender Vorlage der Vollmacht, NotBZ 2016, 304-305

Rechtsprechung

  • KG v. 21.8.2015 - 6 W 164/14, Auslegung eines lückenhaften/widersprüchlichen notariellen Erbvertrages, NotBZ 2016, 305-307
  • KG v. 7.3.2016 - Not18/15, Hinterlegung des Kaufpreises bei freiwilliger Versteigerung auf “Anderkonto“ eines Auktionators als ungesicherte Vorleistung; Ermahnung des Notars durch Notarkammer, NotBZ 2016, 307-310
  • KG v. 4.5.2016 - 22 W 128/15, Keine Vertretungsmacht des Prokuristen für Anmeldung der Änderung der inländischen Geschäftsanschrift, NotBZ 2016, 310-312
  • OLG Düsseldorf v. 23.12.2015 - I-3 Wx 243/15, Nachweis der Vertretungsberechtigung des GmbH-Geschäftsführers durch Erwähnung der Handelsregistereintragung in der Verkaufsvollmacht, NotBZ 2016, 312-313
  • OLG Düsseldorf v. 21.1.2016 - I-3 Wx 287/15, Teilung eines Erbbaurechts in zwei selbständige Erbbaurechte, NotBZ 2016, 314-315
  • OLG Düsseldorf v. 30.3.2016 - I-3 Wx 54/16, Notarielle Bescheinigung nach § 21 Abs. 3 BNotO als Nachweis der Vertretungsbefugnis des Gründungsgesellschafters, NotBZ 2016, 316-317
  • LG Chemnitz v. 17.3.2016 - 3 OH 6/14, Keine Hinweispflicht auf Mehrkosten für Aufnahme einer Miteigentümervereinbarung bei Beurkundung eines Grundstückskaufvertrages, NotBZ 2016, 317-318
  • LG Dresden v. 26.4.2016 - 2 OH 29/15, Vorzeitige Beendigung des Beurkundungsverfahrens – Neutralitätspflicht des Notars, NotBZ 2016, 318-319

Buchbesprechungen

  • Krause, Thomas, Klaus Lerch, Beurkundungsgesetz, Dienstordnung und Richtlinienempfehlungen der BNotK, 5. Aufl. 2016, Dr. Otto Schmidt Verlag, 693 Seiten, gebunden, 79,80 €, ISBN: 978-3-504-06259-0, NotBZ 2016, 319-320
  • Nix, Birgt, André Elsing, Notargebühren von A-Z, 3. Aufl. 2016, Deutscher Notarverlag, 400 Seiten, 44 €, ISBN: 978-3-95646-087-6, NotBZ 2016, 320

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom 28.07.2016 09:52