Aus dem Heft

"Digitaler Nachlass“ - Möglichkeiten der notariellen Vorsorge (Dr. Pascal Salomon, NotBZ 2016, 324)

Dieser Beitrag behandelt einen Themenkomplex, der häufig unter dem Schlagwort "digitaler Nachlass" diskutiert wird. Es geht also - vereinfacht gesagt - um die Frage, wie mit Internetaktivitäten von Verstorbenen bzw. geschäftsunfähig Gewordenen umzugehen ist: Wer hat Zugang zu den relevanten Passwörtern? Wie kann der "digitale Nachlass" schnell und sicher abgewickelt werden? Welche Vorsorgemaßnahmen sind sinnvoll? Im Folgenden werden die mit diesem Thema verbundenen wichtigsten rechtlichen und tatsächlichen Fragestellungen erörtert und konkrete Vorschläge für die notarielle Vorsorge unterbreitet.

I. Einleitung

Die fortschreitende Digitalisierung sowohl des privaten Alltags als auch des Geschäftslebens stellt die Juristerei und damit auch die notarielle Beratungspraxis vor neue Aufgaben. Ein Großteil der heutigen Kommunikation wird mittels E-Mail geführt, Waren werden über das Internet ge- und verkauft und soziale Netzwerke, seien es eher privat geprägte wie Facebook, oder eher beruflich geprägte wie XING oder LinkedIn, sind aus dem Leben Vieler nicht mehr wegzudenken.

Auch wenn dieser Befund selbstverständlich erscheint, herrscht bislang im Hinblick auf die juristischen Konsequenzen im Fall des Versterbens eines Internetnutzers oder im Fall von dessen Geschäftsunfähigkeit in vielerlei Hinsicht Unsicherheit darüber, wie mit dessen „digitalem Nachlass“ umzugehen ist bzw. welche Vorkehrungen im Hinblick hierauf sinnvollerweise zu treffen sind. Es ist also ein Großteil der Bevölkerung betroffen. Während die Auseinandersetzung der (juristischen) Fachliteratur mit diesem Themenkomplex langsam Fahrt aufnimmt, 1  dürften rein tatsächlich bislang die wenigsten Internetnutzer explizite Regelungen bezüglich ihres digitalen Nachlasses getroffen haben.

Dieser Beitrag unternimmt es zunächst, das Schlagwort "digitaler Nachlass" zu definieren und herauszuarbeiten, inwieweit dieser überhaupt nach den allgemeinen Regeln des Erbrechts auf die Erben im Wege der Gesamtrechtsnachfolge übergehen kann. Sodann wird die rechtliche und tatsächliche Situation der Erben, die auf eine Sichtung des digitalen Nachlasses regelmäßig angewiesen sind, beleuchtet, um auf Basis der hierbei gewonnenen Erkenntnisse schließlich konkrete Möglichkeiten der vorsorgenden Rechtspflege durch sinnvolle Testaments- und (Vorsorge-)Vollmachtsgestaltung aufzuzeigen. (...)

Verlag Dr. Otto Schmidt vom 07.06.2017 10:01
Quelle: Verlag Dr. Otto Schmidt

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